Europa

Interview mit Roger de Weck

 https://www.srf.ch/audio/focus/roger-de-weck-ich-bleibe-trotz-allem-ein-kulturoptimist?id=11999474

Gesundheitskosten

 

Nicht alle Spitäler müssen alle Behandlungen anbieten. Die Qualität der Behandlung steigt in grösseren Zentrumspitälern wesentlich und die Kosten sinken in den Regionalspitälern.

drei sozialdemokratische Grundwerte

 

1.    Existenz: Arbeit und starke Volkswirtschaft

2.    Freiheit: Demokratie und Mitbestimmung

3.    Gerechtigkeit: Sozialer Ausgleich und Sicherheit

Was bedeutet das?

 

Punkt 1, Existenzsicherung: Arbeit und starke Volkswirtschaft

Was bedeutet das? Als verantwortungsvolle Wirtschaftspartei sichert die SP:

·        Sicherung der Arbeit, Bildung und Kultur für alle

·        ausreichender Lohn für Leben und Rente

·        Umweltschutz bedeutet Zukunft. Nachhaltige Unternehmen, Cleantech-Wirtschaft fördern

·        Klimaschutz jetzt! Schaden durch Klimawandel auch für Volkswirtschaft begrenzen.

·        Keine Bevorteilung der Privatwirtschaft auf Kosten der Volkswirtschaft.

·        Kein Reichtum auf Kosten der Gemeinschaft. Profiteure sind Schmarotzer.

·        Fortschritt und Innovation für Infrastruktur, Energieversorgung und Klimaschutz

·        Steuerreform. Kapital statt Arbeit besteuern («mikrosteuer»). Mittelstand entlasten. Steuersenkungen bevorteilen v.a. die Reichen, die Ausfälle finanziert der Mittelstand.

·        Wirkung von Lenkungsabgaben statt Verbote prüfen (z.B. CO2-Steuer).

·        Sogenannte «Bürgerli.» stellen privaten Besitz über alles. Kapitalkonzentration und -Bindung entzieht dem Wirtschaftskreislauf die Kraft. Privatwirtschaft profitiert vom Staat durch Infrastruktur und ausgebildetes Personal. Dafür bezahlen sie ausreichend Steuern.

·        Wichtigste Wirtschaftsförderung ist das Bildungswesen.

·        Boden in öffentlichem Besitz nicht verkaufen, Wohnbau mit Baurecht zu Kostenmiete

·        Genossenschaftlich und gemeinnützige Wirtschaft ist Kosten- nicht Ertragsgesteuert.

·        Nachhaltigkeit durch Effizienz durch Innovation und Fortschritt, keine Verschwendung und Suffizienz (Genügsamkeit),

·        mehr Sein (Sinn) statt Haben (Besitz), die wirklich wichtigen Dinge im Leben wie Liebe, Würde sind nicht käuflich.

·        Kollektiv fördern, Gemeinwohl statt pers. Gewinn, Progressiv-fortschrittlich. Keine Privatisierung von Gewinnen auf Kosten der Volkswirtschaft

·        Bewusster Konsum und Teilen («share-economy»)

·        der Markt regelt die Grundbedürfnisse wie Wohnen, Luft, Wasser, Boden, Nahrung, Arbeit ungenügend. Hier braucht es die Verantwortung des Staats.

·        Eigenverantwortung ist gut, aber nur wenn auch die Fremdverantwortung gegenüber anderen Personen wahrgenommen wird (Externalitäten).

·        Motorisierte Mobilität für Warentransporte und für Menschen mit Beeinträchtigung und Gebrechliche, Velo- und ÖV- Infrastruktur für alle

·        Vorteile der Digitalisierung nutzen: Bildungswerkzeug, open source, weniger Flug-Geschäftsreisen, Zugang zu Dokumenten der öffentl. Verwaltung bei Beibehaltung Angebot für Personen ohne Rechner.

·        Kostenwahrheit zugunsten der Volkswirtschaft (z.B: Entsorgung Radioaktive Materialien)

·        Sozialer Friede («Sozialpartnerschaft») ist die Basis f. Stabilität und Wohlstand

·        Kapitalismus überflüssig und unnütz werden lassen.

·        Achtung und Respekt. Ehrlichkeit schafft Vertrauen (auch in der Wirtschaft).

 

 

Punkt 2, Freiheit: Demokratie und Mitbestimmung

Was bedeutet das? Die SP kämpft nicht mit Fäusten, aber mit der erhobenen Faust.

·        Achtung der Bundesverfassung, Gesetze und der Menschenrechte

·        Migration, Flucht & Krieg sind direkte Folgen von Ausbeutung und Ungerechtigkeit

·        Frieden, Konfliktlösung, humanitäre Hilfe, keine Unterstützung v. Kriegen

·        Respekt der Freiheit des anderen. Die eigene Freiheit endet dort wo sie anderen schadet.

·        Gleiche Chancen und Entfaltungsmöglichkeit für alle

·        Liberale Gesellschaft, bei der sich jeder Mensch persönlich entwickeln kann

·        Versammlungs- Meinungs- und Pressefreiheit

·        Keine Diskriminierung. Ethische, moralische, humanitäre Werte achten.

·        Freie Gewerkschaften und Bürgerrechtsbewegungen als Gegenpol zur «bürgerli.» Mehrheit

·        Mehr Transparenz, gegen Korruption, Lobbyismus

·        Populismus zerstört die Grundwerte und Vertrauen

 

Punkt 3, Gerechtigkeit: Sozialer Ausgleich, Schutz und Sicherheit

Was bedeutet das? Die SP lebt gemeinsam statt einsam.

·        Grundbedürfnisse sichern

·        Service public fördern

·        Einhaltung der Menschenrechtskonvention weltweit.

·        Solidarische Gesellschaft, auch international. Interkulturelle und interreligiöse Zusammenarbeit. Werte achten.

·        Perspektiven für alle hilft gegen Kriminalität, Migration und Überbevölkerung

·        Ökonomische Sicherheit bei Alter (AHV), Arbeitslosigkeit, Krankheit

·        Gerechtes Lohnsystem («1:12»), «Lohnschere» reduzieren

·        Nachhaltigkeit im Tun bedeutet auch Gerechtigkeit für Mensch und Tier (climate justice).

·        Die Reichen wollen sich Umweltschutz nicht leisten, die Armen können es nicht.

·        Niemand braucht Ungleichheit, ausser die die von ihr profitieren.

·        Dauerhafter Erhalt der Ressourcen. Keine Ausbeutung v. Natur + Menschen auf Kosten der Nachhaltigkeit. Dekarbonisierung durch Förderung von Velo-und ÖV-Mobilität

·        Aufforstung in Afrika und konsequenter Schutz vor Abholzung Urwälder,

·        Bürgerrechte für Alle

·        Bevölkerungswachstum stoppen durch Etablierung von Altersvorsorgesystemen

·        Unabhängige, frei zugängliche Gerichtsbarkeit

·        Gerechte Bezahlung der Rohstoffe, Perspektive weltweit reduziert Armut und Migration

·        Gleichberechtigtes Zusammenleben. Folgen des Imperialismus und Kolonialismus abgelten

·        Kultur und kulturelle Tätigkeiten sichern

·        Korruption und Steuerhinterziehung konsequent verfolgen

·        Menschenhandel, Sklaverei, Folter, organisierte Kriminalität konsequent verfolgen

·        Fairness und Solidarität: Ungleichheit macht kaputt was die Welt zusammen hält. Sonst droht Radikalisierung, Aufstände, Populisten, Dikataturen, Faschisten

 

Verändern wir die Welt! Zusammen*