Dienstag, 23. März 2021

Gesundheitskosten

 

Nicht alle Spitäler müssen alle Behandlungen anbieten. Die Qualität der Behandlung steigt in grösseren Zentrumspitälern wesentlich und die Kosten sinken in den Regionalspitälern.

Donnerstag, 7. Januar 2021

drei sozialdemokratische Grundwerte

 

1.    Existenz: Arbeit und starke Volkswirtschaft

2.    Freiheit: Demokratie und Mitbestimmung

3.    Gerechtigkeit: Sozialer Ausgleich und Sicherheit

Was bedeutet das?

 

Punkt 1, Existenzsicherung: Arbeit und starke Volkswirtschaft

Was bedeutet das? Als verantwortungsvolle Wirtschaftspartei sichert die SP:

·        Sicherung der Arbeit, Bildung und Kultur für alle

·        ausreichender Lohn für Leben und Rente

·        Umweltschutz bedeutet Zukunft. Nachhaltige Unternehmen, Cleantech-Wirtschaft fördern

·        Klimaschutz jetzt! Schaden durch Klimawandel auch für Volkswirtschaft begrenzen.

·        Keine Bevorteilung der Privatwirtschaft auf Kosten der Volkswirtschaft.

·        Kein Reichtum auf Kosten der Gemeinschaft. Profiteure sind Schmarotzer.

·        Fortschritt und Innovation für Infrastruktur, Energieversorgung und Klimaschutz

·        Steuerreform. Kapital statt Arbeit besteuern («mikrosteuer»). Mittelstand entlasten. Steuersenkungen bevorteilen v.a. die Reichen, die Ausfälle finanziert der Mittelstand.

·        Wirkung von Lenkungsabgaben statt Verbote prüfen (z.B. CO2-Steuer).

·        Sogenannte «Bürgerli.» stellen privaten Besitz über alles. Kapitalkonzentration und -Bindung entzieht dem Wirtschaftskreislauf die Kraft. Privatwirtschaft profitiert vom Staat durch Infrastruktur und ausgebildetes Personal. Dafür bezahlen sie ausreichend Steuern.

·        Wichtigste Wirtschaftsförderung ist das Bildungswesen.

·        Boden in öffentlichem Besitz nicht verkaufen, Wohnbau mit Baurecht zu Kostenmiete

·        Genossenschaftlich und gemeinnützige Wirtschaft ist Kosten- nicht Ertragsgesteuert.

·        Nachhaltigkeit durch Effizienz durch Innovation und Fortschritt, keine Verschwendung und Suffizienz (Genügsamkeit),

·        mehr Sein (Sinn) statt Haben (Besitz), die wirklich wichtigen Dinge im Leben wie Liebe, Würde sind nicht käuflich.

·        Kollektiv fördern, Gemeinwohl statt pers. Gewinn, Progressiv-fortschrittlich. Keine Privatisierung von Gewinnen auf Kosten der Volkswirtschaft

·        Bewusster Konsum und Teilen («share-economy»)

·        der Markt regelt die Grundbedürfnisse wie Wohnen, Luft, Wasser, Boden, Nahrung, Arbeit ungenügend. Hier braucht es die Verantwortung des Staats.

·        Eigenverantwortung ist gut, aber nur wenn auch die Fremdverantwortung gegenüber anderen Personen wahrgenommen wird (Externalitäten).

·        Motorisierte Mobilität für Warentransporte und für Menschen mit Beeinträchtigung und Gebrechliche, Velo- und ÖV- Infrastruktur für alle

·        Vorteile der Digitalisierung nutzen: Bildungswerkzeug, open source, weniger Flug-Geschäftsreisen, Zugang zu Dokumenten der öffentl. Verwaltung bei Beibehaltung Angebot für Personen ohne Rechner.

·        Kostenwahrheit zugunsten der Volkswirtschaft (z.B: Entsorgung Radioaktive Materialien)

·        Sozialer Friede («Sozialpartnerschaft») ist die Basis f. Stabilität und Wohlstand

·        Kapitalismus überflüssig und unnütz werden lassen.

·        Achtung und Respekt. Ehrlichkeit schafft Vertrauen (auch in der Wirtschaft).


 

 

Punkt 2, Freiheit: Demokratie und Mitbestimmung

Was bedeutet das? Die SP kämpft nicht mit Fäusten, aber mit der erhobenen Faust.

·        Achtung der Bundesverfassung, Gesetze und der Menschenrechte

·        Migration, Flucht & Krieg sind direkte Folgen von Ausbeutung und Ungerechtigkeit

·        Frieden, Konfliktlösung, humanitäre Hilfe, keine Unterstützung v. Kriegen

·        Respekt der Freiheit des anderen. Die eigene Freiheit endet dort wo sie anderen schadet.

·        Gleiche Chancen und Entfaltungsmöglichkeit für alle

·        Liberale Gesellschaft, bei der sich jeder Mensch persönlich entwickeln kann

·        Versammlungs- Meinungs- und Pressefreiheit

·        Keine Diskriminierung. Ethische, moralische, humanitäre Werte achten.

·        Freie Gewerkschaften und Bürgerrechtsbewegungen als Gegenpol zur «bürgerli.» Mehrheit

·        Mehr Transparenz, gegen Korruption, Lobbyismus

·        Populismus zerstört die Grundwerte und Vertrauen

 

Punkt 3, Gerechtigkeit: Sozialer Ausgleich, Schutz und Sicherheit

Was bedeutet das? Die SP lebt gemeinsam statt einsam.

·        Grundbedürfnisse sichern

·        Service public fördern

·        Einhaltung der Menschenrechtskonvention weltweit.

·        Solidarische Gesellschaft, auch international. Interkulturelle und interreligiöse Zusammenarbeit. Werte achten.

·        Perspektiven für alle hilft gegen Kriminalität, Migration und Überbevölkerung

·        Ökonomische Sicherheit bei Alter (AHV), Arbeitslosigkeit, Krankheit

·        Gerechtes Lohnsystem («1:12»), «Lohnschere» reduzieren

·        Nachhaltigkeit im Tun bedeutet auch Gerechtigkeit für Mensch und Tier (climate justice).

·        Die Reichen wollen sich Umweltschutz nicht leisten, die Armen können es nicht.

·        Niemand braucht Ungleichheit, ausser die die von ihr profitieren.

·        Dauerhafter Erhalt der Ressourcen. Keine Ausbeutung v. Natur + Menschen auf Kosten der Nachhaltigkeit. Dekarbonisierung durch Förderung von Velo-und ÖV-Mobilität

·        Aufforstung in Afrika und konsequenter Schutz vor Abholzung Urwälder,

·        Bürgerrechte für Alle

·        Bevölkerungswachstum stoppen durch Etablierung von Altersvorsorgesystemen

·        Unabhängige, frei zugängliche Gerichtsbarkeit

·        Gerechte Bezahlung der Rohstoffe, Perspektive weltweit reduziert Armut und Migration

·        Gleichberechtigtes Zusammenleben. Folgen des Imperialismus und Kolonialismus abgelten

·        Kultur und kulturelle Tätigkeiten sichern

·        Korruption und Steuerhinterziehung konsequent verfolgen

·        Menschenhandel, Sklaverei, Folter, organisierte Kriminalität konsequent verfolgen

·        Fairness und Solidarität: Ungleichheit macht kaputt was die Welt zusammen hält. Sonst droht Radikalisierung, Aufstände, Populisten, Dikataturen, Faschisten

 

Verändern wir die Welt! Zusammen*

 

Montag, 26. Oktober 2020

Wirtschaft für alle, denn Wirtschaft sind wir alle!

Werner Erni, 1964 engagiert sich als ehemaliger Grossrat politisch in der Gemeinde und der Region. Nach Berufslehre und berufsbegleitendem Tertiär Studium der Elektrotechnik (HF) arbeitet er an der ETH Zürich in der Entwicklung und Betrieb von höchstpräzisen Messinstrumenten für die Forschung.

Aus eigener Erfahrung Verfechter des dualen Bildungswegs. Eine langfristig und nachhaltig starke Stimme. Gewohnt zuzuhören und im Kontext zu entscheiden.

Langjährige Mitarbeit in Fachkommissionen. Breite Sichtweise und Erfahrung. Der Anteil an gebundenen Parlamentariern und Lobbyisten steigt laufend. Da muss Gegensteuer gegeben werden.

Von meiner beruflichen Erfahrung her sehe ich meine Schwerpunkte in der Energie- Verkehrs- und Entwicklungspolitik. In diesen wichtigen Bereichen sind wissenschaftliche und technische Aspekte sehr wertvoll.

Steht für Verantwortung mit gelebter Solidarität. Dies ist der Kitt unserer Gesellschaft. Gemeinsam in unsere Bildung investieren. Angebote auch für etwas ältere Menschen müssen bereit gestellt werden. Das Gesundheitswesen muss reformiert werden und Kultur muss gefördert werden.

Genügende Löhne sorgt für Selbstbestimmung und Eigenverantwortlichkeit statt staatliche Soziahlhilfeabhängigkeit.

Gerechte Verteilung der gemeinsam erwirtschafteten Erlöse. Niemand kann einen Industriebtrieb alleine betreiben.

Gerechte Steuern: Betriebe mit Gewinn zahlen dem Staat Bildungs-und Infrastrukturkosten zurück. Ohne Staat und dessen Infrastruktur kann unsere Wirtschaft nicht existieren.

Ökologie und Ökonomie, Kostenwahrheit auch bei KKW und Auto/Flugverkehr (KKW muss eigenfinanziert werden, selbsttragend ohne Quersubventionen). Unökologische Handlungsweisen gefährden unseren Wohlstand und hinterlässt einen riesigen Schuldenberg (z.B. AKW-Debakel).

Effizienz und Suffizienz sorgen für schonende Nutzung der Erde. Lokale Produkte sorgen für Arbeitsplätze und Absatz vor Ort ohne lange Transportwege.

Der Kanton Aargau als Industriestandort darf nicht länger der Willkür von Konzernen ausgeliefert sein. Schliessungen müssen gestoppt werden. Es braucht eine vielseitigere Unternehmensstruktur. Auch Kleinunternehmer müssen gute Rahmenbedingungen antreffen.

Innovation und Investition in neue Technologien, die helfen, die Herausforderungen für die Zukunft in der Schweiz und der Welt zu meistern.

Die Cleantech-Industrie kann die Forschung, Industrie und Handwerk im Aargau in die Zukunft führen. Eigenversorgung mit Energie statt Milliarden in Ölförderländer. Greentech schafft neue Jobs.

Die Förderung von Genossenschaften sorgt für Gemeindwohl (Mobility, bezahlbaren Wohnraum).

Teilen, «Sharing Economy»

Es braucht einen starken sozialen und ökologischen Wirtschafts- und Lebensraum im Fricktal.

Den politischen Diskurs mitbestimmen. Die Logische Konsequenz im Milizparlament beteiligen.

Im Parlament braucht es Menschen die sich konsequent und glaubwürdig für eine Wirtschaft für alle einsetzen.

Besonders in der heutigen Zeit muss die Politik wieder mehr akzentuiert werden. Wo die Unternehmen versagen muss der Staat helfend eingreifen. Eine liberale Gesellschaft führt zur Entfaltung aller Bewohner.

Motiviert mit Energie  für die Menschen im Kanton und Region Fricktal.

Mittwoch, 16. September 2020

"working poor"-Löhne in Spitälern und Pflegeheimen

 

Reaktion auf die Anfrage des GZF an die Grossräte vom 18.8.2020

Gem. tel. Auskunft von Hr. Linus Schmid, am 16.9.2020 von der anfangs 2020 neu geschaffenen Stabstelle Direktion vom Regionalspital Rheinfelden, GZF werde er mit der Leitung Anneliese Seiler, Frau Hirt und Reto Meier das Thema "working poor"-Löhne in Spitälern und Pflegeheimen besprechen.

"working poor"-Löhne sollten eigentlich nirgends vorkommen, erst recht nicht in Betrieben mit öffentlichem Leistungsauftrag, wie in Spitälern und Pflegeheimen.

Gem. der Auskunft von Frau Seiler 2019 liegen die tiefsten Löhne im GZF bei 4000.-. Dies reicht in unserer Gegend nicht aus oder nur wenn zwei oder mehr Lohnbezüger im Haushalt leben.

Sehr niedrige Löhne führen zu Armut und Bezug von staatlicher Unterstützungsleistungen die der Steuerzahler berappen muss. Im Alter wird die Rente nicht ausreichen, da der durchschnittliche Jahreslohn für eine Vollrente aus der AHV über 80'000Fr /Jahr beträgt (der Jahreslohn bei 4000 Fr. Bruttolohn + 13. beträgt 52000.-).

Gerade alleinstehende Frauen, welche oft keine gute Pensionskassenleistung erhalten, werden so noch tiefer in die Armut getrieben. Es darf nicht sein, dass Betriebe ihre Mitarbeiter in die Not entlassen.

 

 

Kontakt:

Linus Schmid
Leiter Stabsstelle Direktion

Gesundheitszentrum Fricktal AG
Direktion
Riburgerstrasse 12
4310 Rheinfelden

T +41 (0)61 835 66 66
T +41 (0)61 835 62 58 Direkt 079 218 91 29
linus.schmid@gzf.ch
www.gzf.ch

Postulat 20.51 Beibehaltung Heimatort

 "Gschämig", Fricktaler SVP-Grossrat gegen Erhalt der Bürgerrechte bei Gemeindefusionen. Die entlarvende Arroganz der SVP.

Sonntag, 13. September 2020

 

Petition Rolf Schmid, Elisabeth Burgener, Colette Basler, Claudia Rohrer, Werner Erni 

 https://www.aargauerzeitung.ch/aargau/fricktal/flugzug-ausfall-sp-bezirksparteien-fordern-in-petition-eine-loesung-fuer-den-sbb-lokfuehrermangel-139072884