1. Existenz: Arbeit und starke Volkswirtschaft
2. Freiheit: Demokratie und Mitbestimmung
3. Gerechtigkeit: Sozialer Ausgleich und Sicherheit
Was bedeutet das?
Punkt 1, Existenzsicherung: Arbeit und starke Volkswirtschaft
Was bedeutet das? Als verantwortungsvolle Wirtschaftspartei sichert die SP:
· Sicherung der Arbeit, Bildung und Kultur für alle
· ausreichender Lohn für Leben und Rente
· Umweltschutz bedeutet Zukunft. Nachhaltige Unternehmen, Cleantech-Wirtschaft fördern
· Klimaschutz jetzt! Schaden durch Klimawandel auch für Volkswirtschaft begrenzen.
· Keine Bevorteilung der Privatwirtschaft auf Kosten der Volkswirtschaft.
· Kein Reichtum auf Kosten der Gemeinschaft. Profiteure sind Schmarotzer.
· Fortschritt und Innovation für Infrastruktur, Energieversorgung und Klimaschutz
· Steuerreform. Kapital statt Arbeit besteuern («mikrosteuer»). Mittelstand entlasten. Steuersenkungen bevorteilen v.a. die Reichen, die Ausfälle finanziert der Mittelstand.
· Wirkung von Lenkungsabgaben statt Verbote prüfen (z.B. CO2-Steuer).
· Sogenannte «Bürgerli.» stellen privaten Besitz über alles. Kapitalkonzentration und -Bindung entzieht dem Wirtschaftskreislauf die Kraft. Privatwirtschaft profitiert vom Staat durch Infrastruktur und ausgebildetes Personal. Dafür bezahlen sie ausreichend Steuern.
· Wichtigste Wirtschaftsförderung ist das Bildungswesen.
· Boden in öffentlichem Besitz nicht verkaufen, Wohnbau mit Baurecht zu Kostenmiete
· Genossenschaftlich und gemeinnützige Wirtschaft ist Kosten- nicht Ertragsgesteuert.
· Nachhaltigkeit durch Effizienz durch Innovation und Fortschritt, keine Verschwendung und Suffizienz (Genügsamkeit),
· mehr Sein (Sinn) statt Haben (Besitz), die wirklich wichtigen Dinge im Leben wie Liebe, Würde sind nicht käuflich.
· Kollektiv fördern, Gemeinwohl statt pers. Gewinn, Progressiv-fortschrittlich. Keine Privatisierung von Gewinnen auf Kosten der Volkswirtschaft
· Bewusster Konsum und Teilen («share-economy»)
· der Markt regelt die Grundbedürfnisse wie Wohnen, Luft, Wasser, Boden, Nahrung, Arbeit ungenügend. Hier braucht es die Verantwortung des Staats.
· Eigenverantwortung ist gut, aber nur wenn auch die Fremdverantwortung gegenüber anderen Personen wahrgenommen wird (Externalitäten).
· Motorisierte Mobilität für Warentransporte und für Menschen mit Beeinträchtigung und Gebrechliche, Velo- und ÖV- Infrastruktur für alle
· Vorteile der Digitalisierung nutzen: Bildungswerkzeug, open source, weniger Flug-Geschäftsreisen, Zugang zu Dokumenten der öffentl. Verwaltung bei Beibehaltung Angebot für Personen ohne Rechner.
· Kostenwahrheit zugunsten der Volkswirtschaft (z.B: Entsorgung Radioaktive Materialien)
· Sozialer Friede («Sozialpartnerschaft») ist die Basis f. Stabilität und Wohlstand
· Kapitalismus überflüssig und unnütz werden lassen.
· Achtung und Respekt. Ehrlichkeit schafft Vertrauen (auch in der Wirtschaft).
Punkt 2, Freiheit: Demokratie und Mitbestimmung
Was bedeutet das? Die SP kämpft nicht mit Fäusten, aber mit der erhobenen Faust.
· Achtung der Bundesverfassung, Gesetze und der Menschenrechte
· Migration, Flucht & Krieg sind direkte Folgen von Ausbeutung und Ungerechtigkeit
· Frieden, Konfliktlösung, humanitäre Hilfe, keine Unterstützung v. Kriegen
· Respekt der Freiheit des anderen. Die eigene Freiheit endet dort wo sie anderen schadet.
· Gleiche Chancen und Entfaltungsmöglichkeit für alle
· Liberale Gesellschaft, bei der sich jeder Mensch persönlich entwickeln kann
· Versammlungs- Meinungs- und Pressefreiheit
· Keine Diskriminierung. Ethische, moralische, humanitäre Werte achten.
· Freie Gewerkschaften und Bürgerrechtsbewegungen als Gegenpol zur «bürgerli.» Mehrheit
· Mehr Transparenz, gegen Korruption, Lobbyismus
· Populismus zerstört die Grundwerte und Vertrauen
Punkt 3, Gerechtigkeit: Sozialer Ausgleich, Schutz und Sicherheit
Was bedeutet das? Die SP lebt gemeinsam statt einsam.
· Grundbedürfnisse sichern
· Service public fördern
· Einhaltung der Menschenrechtskonvention weltweit.
· Solidarische Gesellschaft, auch international. Interkulturelle und interreligiöse Zusammenarbeit. Werte achten.
· Perspektiven für alle hilft gegen Kriminalität, Migration und Überbevölkerung
· Ökonomische Sicherheit bei Alter (AHV), Arbeitslosigkeit, Krankheit
· Gerechtes Lohnsystem («1:12»), «Lohnschere» reduzieren
· Nachhaltigkeit im Tun bedeutet auch Gerechtigkeit für Mensch und Tier (climate justice).
· Die Reichen wollen sich Umweltschutz nicht leisten, die Armen können es nicht.
· Niemand braucht Ungleichheit, ausser die die von ihr profitieren.
· Dauerhafter Erhalt der Ressourcen. Keine Ausbeutung v. Natur + Menschen auf Kosten der Nachhaltigkeit. Dekarbonisierung durch Förderung von Velo-und ÖV-Mobilität
· Aufforstung in Afrika und konsequenter Schutz vor Abholzung Urwälder,
· Bürgerrechte für Alle
· Bevölkerungswachstum stoppen durch Etablierung von Altersvorsorgesystemen
· Unabhängige, frei zugängliche Gerichtsbarkeit
· Gerechte Bezahlung der Rohstoffe, Perspektive weltweit reduziert Armut und Migration
· Gleichberechtigtes Zusammenleben. Folgen des Imperialismus und Kolonialismus abgelten
· Kultur und kulturelle Tätigkeiten sichern
· Korruption und Steuerhinterziehung konsequent verfolgen
· Menschenhandel, Sklaverei, Folter, organisierte Kriminalität konsequent verfolgen
· Fairness und Solidarität: Ungleichheit macht kaputt was die Welt zusammen hält. Sonst droht Radikalisierung, Aufstände, Populisten, Dikataturen, Faschisten
Verändern wir die Welt! Zusammen*
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